Baden-Württemberg Parkplatz statt Park: Bürger kippen Schlossplatz-Umbau in Neckarsulm
Der Schlossplatz in Neckarsulm bleibt, wie er ist. Eine Umgestaltung der Fläche vor dem Zweiradmuseum in eine grüne Zone ist am Votum der Bürgerinnen und Bürger gescheitert.
Die Bürgerinnen und Bürger in Neckarsulm (Kreis Heilbronn) haben entschieden: Der Schlossplatz wird nicht umgestaltet. Eine deutliche Mehrheit sprach sich gegen die geplante Umgestaltung und Begrünung mit Bäumen aus. Bei einem Bürgerentscheid am Sonntag stimmten rund 76 Prozent der Teilnehmenden gegen die Pläne der Stadt. Nur 23 Prozent befürworteten die Umgestaltung.
Verschwendung von Steuergeldern? Millionenprojekt von Tisch
Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 35 Prozent. Damit wurde das gesetzlich vorgeschriebene Quorum von 20 Prozent erreicht, das den Entscheid bindend macht.
Im Vorfeld war die Diskussion teils hitzig geführt worden. Während der Gemeinderat die Umgestaltung mit einem Investitionsvolumen von knapp 2,5 Millionen Euro mehrheitlich beschlossen hatte, formierte sich Widerstand in der Bevölkerung. Eine Bürgerinitiative sprach sich vehement gegen den Umbau aus. Sie setzte sich hingegen für den Erhalt der bestehenden Parkplätze ein.
Sie warf der Stadtverwaltung unter anderem Verschwendung von Steuergeldern vor.
Klare Absage in Neckarsulm: Grauer Parkplatz statt grüner Schlossplatz
Die Stadtverwaltung hatte das Projekt als wichtige Maßnahme zur Aufwertung der Neckarsulmer Innenstadt gesehen. Mehr Aufenthaltsqualität, mehr Grün und ein Beitrag zum Klimaschutz - so sollte der Schlossplatz in ein modernes, lebenswertes Stadtzentrum verwandelt werden.
Mit dem Bürgerentscheid ist die geplante Neugestaltung nun endgültig vom Tisch. Die Stadt muss ihre Pläne für die Innenstadtentwicklung neu ausrichten.
Sendung am Mo., 26.5.2025 6:00 Uhr, SWR Aktuell am Morgen, SWR Aktuell
