Brandenburg Nach Wilke-Rückzug: Wahl von neuem Oberbürgermeister für Frankfurt (Oder) wohl im September
Voraussichtlich am 21. September dieses Jahres soll in Frankfurt (Oder) ein neuer Oberbürgermeister gewählt werden. Die Stadtverwaltung hat nun den Terminvorschlag unterbreitet, wie die Märkische Oderzeitung am Montag zuerst berichtet und sich auf die Beschlussvorlage für den kommenden Hauptausschuss am 2. Juni beruft.
Maximal fünf Monate bis zur Neuwahl
Die Wahl ist notwendig geworden, da der bisherige Amtsinhaber René Wilke (parteilos) als Innenminister in die Landespolitik gewechselt ist. Laut Kommunalwahlgesetz bleiben nach dem Rückzug Wilkes maximal fünf Monate für eine Neuwahl Zeit. Für den Sieg muss der Kandidat oder die Kandidatin mehr als die Hälfte der über 42.000 Wahlberechtigten auf sich vereinen und ein Quorum von 15 Prozent der abgegebenen Stimmen erfüllen.
Wird am 21. September gewählt, könnte laut Beschlussvorlage drei Wochen später - am 12. Oktober - eine Stichwahl stattfinden. Sowohl der Frankfurter Hauptausschuss sowie das Innenministerium müssen dem Termin noch zustimmen.
Bisher nur Kandidatin der CDU bekannt
Bis spätestens 17. Juli müssen die Kandidatinnen und Kandidaten der Wahlbehörde gemeldet sein. Bislang hat nur die CDU mit der Rechtsanwältin Desirée Schrade eine Bewerberin ernannt. Ob sie auch von anderen Parteien unterstützt wird, ist fraglich, wie aus Verlautbarungen der vergangenen Tage hervorgeht. So zeigten sich Linke und Grüne vom schnellen Vorstoß der CDU überrascht. Auch das BSW erteilte Schrade eine Absage. Claus Junghanns, ebenfalls von der CDU und bislang Wilkes Stellvertreter, stellt sich aus familiären Gründen nicht zur Wahl.
Die Frankfurter SPD will sich am Montag mit ihren Mitgliedern beraten, ob die Sozialdemokraten mit einem eigenen oder mit einem überparteilichen Kandidaten zur Wahl antreten, wie es gegenüber dem rbb hieß. Auf eine bestimmte Person werde man sich wohl aber noch nicht festlegen, sagte Matthias Steinfurth, der Unterbezirks-Vorsitzende. Der ehemalige SPD-Direktkandidat und Landtagsabgeordnete Matthias Papendieck wolle nicht kandidieren. Er sei gefragt worden, habe aber nein gesagt, bestätigte er am Montag.
Ebenfalls am Montag wird die AfD tagen. Auch dort soll es noch keine Personal-Entscheidung geben. Die Fraktions- und Vorstandssitzung wolle lediglich eine sogenannte Wahlversammlung beschließen, erklärte der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Wilko Möller. Die Wahlversammlung soll dann Ende Juni stattfinden und dort ein Kandidat festgelegt werden. Als wahrscheinlich gilt derzeit, dass sich Möller selbst um das Amt des Oberbürgermeisters bewirbt. Er hatte bereits 2018 für das Oberbürgermeisteramt kandidiert und Platz drei erreicht.
Sendung: Antenne Brandenburg, 26.05.2025, 10:30 Uhr
