Beschäftigte des öffentlichen Nahverkehr nehmen an einem Warnstreik in Stade teil.

Niedersachsen Warnstreik in Niedersachsen: Busse standen zwei Tage still

Stand: 21.05.2025 17:49 Uhr

Die Gewerkschaft ver.di hatte in dieser Woche erneut in Niedersachsens zu Warnstreiks im Busverkehr aufgerufen. Demnach legten am Dienstag und Mittwoch zahlreiche Beschäftigte die Arbeit nieder.

Rund 2.500 Busfahrerinnen und Busfahrer der Verkehrsbetriebe Niedersachsen waren nach Angaben der Gewerkschaft ver.di zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen. Demnach sollte es nach dem Warnstreik am Dienstag auch am Mittwoch zu erheblichen Einschränkungen kommen. Hintergrund des Warnstreiks ist ein anhaltender Tarifkonflikt zwischen der Gewerkschaft und dem Arbeitgeberverband Nahverkehr Niedersachsen (AVN). Bereits am vergangenen Mittwoch hatte ein Warnstreik den Busverkehr in vielen Teilen im Land lahmgelegt.

Diese Verkehrsbetriebe waren zum Warnstreik aufgerufen

  • KVG Braunschweig - Salzgitter, Wolfenbüttel, Helmstedt, Bad Harzburg
  • KVG Stade (laut Homepage) - Stade, Buxtehude, Cuxhaven, Hittfeld, Lüneburg, Soltau
  • KVG Lüneburg
  • Nutzfahrzeuge Nordhorn
  • Omnibusbetriebe Ahrendtschild Zeven
  • Regionalverkehr Hildesheim
  • Verkehrsbetriebe Grafschaft Hoya
  • Öffis Hameln-Pyrmont GmbH
  • Verdener Verkehrsgesellschaft

Demonstrationen in mehreren Städten

Am Dienstag haben rund 1.200 Menschen an den Demonstrationen und Kundgebungen in mehreren Städten teilgenommen. Diese waren nach Angaben der Gewerkschaft in Stade, Nordhorn (Landkreis Grafschaft Bentheim), Hildesheim, Hameln und Verden geplant. Am Mittwoch sollte ver.di zufolge zudem in Buxtehude (Landkreis Stade) und Lüneburg demonstriert werden.

Arbeitgeber kritisieren Warnstreik

Die Arbeitgeberseite reagierte kritisch auf den erneuten Ausstand. Seit dem vorangegangenen Warnstreik in der vergangenen Woche habe es keinen Verhandlungstermin gegeben. Der nächste sei für den 28. Mai angesetzt. "Das Verhalten der Gewerkschaft ver.di irritiert uns daher und stößt auf Unverständnis", sagte AVN-Verhandlungsführer Uwe Gaßmann. Zumal der Ausstand diesmal sogar auf zwei Tage ausgeweitet werde. "Unternehmen und Aufgabenträger werden verärgert, und unsere Fahrgäste, insbesondere die Schülerinnen und Schüler, können die Verkehrsmittel nicht wie gewohnt nutzen und werden unnötigen Belastungen ausgesetzt."

Gewerkschaft will Lücke zu Tarifvertrag Nahverkehr schließen

Ver.di begründet den erneuten Warnstreik mit den stockenden Tarifverhandlungen - bei der dritten Verhandlungsrunde Anfang Mai hatte es keine Einigung gegeben. "Die Arbeitgeberseite hat es in der dritten Runde erneut versäumt, ein Angebot vorzulegen, das der schwierigen Lage der Beschäftigten im ÖPNV gerecht wird", sagte ver.di-Verhandlungsführer Heiko Groppe einer Mitteilung zufolge. Die Gewerkschaft hatte das jüngste Angebot zurückgewiesen. Beschäftigte, für die der Tarifvertrag des AVN gilt, erhalten demnach weniger Lohn als ihre Kolleginnen und Kollegen im Tarifvertrag Nahverkehr (TV-N). Die Differenz im Fahrdienst betrage bis zu 3,30 Euro pro Stunde. Ver.di fordert eine Angleichung.

Was ist der Unterschied zwischen Warnstreik und Streik?
Bei Warnstreiks handelt es sich laut dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) vorwiegend um kurzfristige Arbeitsniederlegungen. Diese umfassen etwa wenige Arbeitsstunden oder einzelne Schichten und können wiederholt werden. Das Ziel: Mitglieder und Beschäftigte zu mobilisieren und Kampfbereitschaft zu signalisieren. In der Praxis ziehen sich Warnstreiks auch mal über mehrere Tage, die Grenzen zu einem Streik sind somit fließend. Juristisch gibt es nach Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) keine Unterscheidung. Für einen regulären Streik gibt es aus Sicht des DGB jedoch zwei Voraussetzungen: Die Verhandlungen zwischen Gewerkschaft und Arbeitgeber müssen formal für gescheitert erklärt werden. Und die Gewerkschaftsmitglieder unter den Beschäftigten müssen sich in einer Urabstimmung für einen Streik aussprechen.

Dieses Thema im Programm:
NDR 1 Niedersachsen | Regional Lüneburg | 21.05.2025 | 06:30 Uhr