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Krieg gegen die Ukraine ++ US-Senator Graham rechnet mit scharfen Sanktionen ++

Stand: 03.06.2025 00:13 Uhr

Der republikanische US-Senator Graham zeigt sich in den tagesthemen zuversichtlich, dass scharfe US-Sanktionen gegen Moskau verabschiedet werden. Außenminister Wadephul betont, dass Europa und die USA den Druck auf Putin aufrechterhalten müssen.

Die wichtigsten Entwicklungen im Überblick:

Wir schließen wir den Liveblog für heute. Vielen Dank für das Interesse.

Aus verschiedenen Teilen der Ukraine werden erneut russische Angriffe gemeldet. Mindestens fünf Menschen seien durch russischen Beschuss im Osten des Landes in verschiedenen Frontgebieten getötet worden, teilen Behördenvertreter mit.

Die Ukraine hat eine Einladung zum kommenden NATO-Gipfel in Den Haag erhalten. "Wir sind zum NATO-Gipfel eingeladen worden. Ich denke, das ist wichtig", sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj vor Journalisten. Die Einladung sei bei seinem Gespräch mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte in Vilnius erfolgt. Außenminister Andrij Sybiha sei mit der Vorbereitung des Treffens beauftragt worden. Ob Selenskyj selbst in die Niederlande reist, ließ er offen. Der Gipfel der Mitgliedsstaaten des Militärbündnisses NATO ist in knapp drei Wochen in Den Haag geplant. Die Verhinderung des von Kiew angestrebten und verfassungsrechtlich verankerten NATO-Beitritts ist für den Kreml einer der Hauptgründe für den Krieg.

Russland hat erstmals sein Memorandum mit Forderungen an die Ukraine für einen möglichen künftigen Friedensvertrag veröffentlicht. Verlangt wird von der Ukraine in Punkt eins eine international bindende Anerkennung, dass die Halbinsel Krim, die Gebiete Donezk, Luhansk, Cherson und Saporischschja Teil der Russischen Föderation seien. Die ukrainische Führung hatte eine solche Anerkennung der völkerrechtswidrigen Annexion stets kategorisch abgelehnt.

Mit dem Memorandum bleibt Moskau bei seinen Maximalforderungen und verlangt von Kiew praktisch die Kapitulation. In Punkt zwei von zwölf fordert Russland eine Verpflichtung der Ukraine zur Neutralität und Blockfreiheit - gemeint ist der verbindliche Verzicht etwa auf eine Mitgliedschaft in der NATO. In den weiteren Punkten, von denen bisher einige bekannt waren, geht es um eine Bestätigung des atomwaffenfreien Status des Ukraine und um Begrenzungen der Zahl ukrainischer Soldaten.

Kiew kündigte eine Prüfung des Katalogs an. Schon bisher hatte die Ukraine die bekannten Forderungen Russlands teils vehement abgelehnt.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich nach der Präsidentschaftswahl in Polen zuversichtlich über das weitere Engagement Warschaus für die Ukraine gezeigt. Die polnische Bevölkerung sei sich in der "Abwehr gegen Russlands imperialistisches Machtstreben" stets einig, sagte von der Leyen am Montagabend in der ZDF-Sendung "Was nun?". Auf die Frage, ob dies auch für den neu gewählten Präsidenten Karol Nawrocki gelte, sagte sie: "Absolut. Das merkt man sehr deutlich". 

Der Rechtsnationalist Nawrocki hatte die Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen am Sonntag mit 50,89 Prozent der Stimmen für sich entscheiden können. Der Rechtsnationalist setzte sich dabei gegen den Pro-Europäer Rafal Trzaskowski durch. Nawrocki hatte im Wahlkampf angekündigt, die Ukraine zwar weiterhin gegen Russland unterstützen zu wollen, kritisierte jedoch die Leistungen für die Flüchtlinge in Polen. Den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bezeichnete er als "unverschämt", einen Beitritt der Ukraine zur NATO lehnt er ab.

Die Ukraine hat sich nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj mit Russland darauf verständigt, sich gegenseitig Listen mit Namen von Gefangenen für einen geplanten Austausch zu übermitteln. Die Unterhändler bei den jüngsten Gesprächen in Istanbul hätten einen Austausch von jeweils 1.000 Gefangenen vereinbart, erklärt Selenskyj bei einer Online-Pressekonferenz. Es gebe auch die Möglichkeit, 200 weitere Kriegsgefangene auszutauschen.

Die Rückgabe sterblicher Überreste von Militärangehörigen sei ebenfalls verabredet worden. Dafür sei aber eine sorgfältige Vorbereitung notwendig.

Russische Unterhändler haben der Ukraine laut Berichten staatlicher russischer Medien zwei Optionen für eine Waffenruhe vorgeschlagen. Die erste Option macht demnach zur Bedingung, dass die Ukraine mit einem Abzug all ihrer Truppen aus den vier ukrainischen Regionen beginnt, die Russland für sich beansprucht. Die zweite Option wäre Teil eines größeren Pakets, das aber mehrere Bedingungen beinhalte.

NATO-Generalsekretär Mark Rutte mahnt angesichts der geopolitischen Konfrontation mit Russland zu deutlich höheren Verteidigungsausgaben. "Wir müssen bereit sein", sagte er bei einem Besuch in Litauen. Der jetzige Zielwert der Militärallianz reiche bei Weitem nicht aus. Auch der Gastgeber, Litauens Präsident Gitanas Nauseda, rief die Verbündeten dazu auf, deutlich mehr Geld ins Militär zu stecken. "Wir müssen verstehen, dass Russland nicht wartet." 

Rutte nahm in Vilnius an eintägigen Beratungen der sogenannten Bukarest-Neun-Grupppe (B9) und der nordischen Staaten teil. Das Gipfeltreffen, zu dem als Gast auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj anreiste, diente der Vorbereitung auf den NATO-Gipfel in rund drei Wochen in Den Haag.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Hoffnung geäußert, dass es schon bald zu einem direkten Treffen zwischen Putin und Selenskyj in der Türkei kommen werde. Daran könne auch US-Präsident Donald Trump teilnehmen, sagte Erdogan nach dem russisch-ukrainischen Treffen in Istanbul.

Die Ukraine und Russland haben bei Verhandlungen in Istanbul einen weiteren Austausch von Gefangenen vereinbart. Der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow sagte vor Journalisten, dabei gehe es zuerst um einen Austausch schwer verletzter und schwer kranker Kriegsgefangener. Und die zweite Kategorie seien junge Soldaten zwischen 18 und 25 Jahren. Dabei gelte jeweils das Prinzip "alle gegen alle". Geeinigt habe man sich also auf konkrete Kategorien "und nicht auf Ziffern".

Der Leiter der russischen Delegation Wladimir Medinski bestätigte die Vereinbarung über den Austausch von Gefangenen in den genannten Kategorien. Ihm zufolge werde angestrebt, in beiden Gruppen jeweils mindestens 1.000 Kriegsgefangene auszutauschen. Zusätzlich wurde beiden Seiten zufolge auch ein Austausch von 6.000 Leichen getöteter Soldaten vereinbart. Kiew schlug Umjerow zufolge den Russen zudem Ende Juni als nächsten Termin für Folgegespräche vor.

Bezüglich der angestrebten Waffenruhe seien die beiderseitigen Vorschläge übergeben worden. Man sei derzeit noch dabei, das russische Dokument auszuwerten, sagte der Sprecher des ukrainischen Außenministeriums, Heorhij Tychyj. 

Russische Unterhändler haben nach eigenen Angaben der ukrainischen Delegation bei den Gesprächen in Istanbul ein detailliertes Memorandum mit den Bedingungen Moskaus für einen vollständigen Waffenstillstand übergeben. Das teilte der russische Delegationsleiter Wladimir Medinski nach dem Treffen mit.

"Der Plan ist ziemlich ausführlich", sagte er. Der erste Teil beinhalte Moskaus Vorstellungen für die Erreichung eines dauerhaften Friedens. Der zweite Teil liste - in verschiedenen Varianten - Schritte auf, um eine vollständige Waffenruhe zu erreichen. Die ukrainische Seite habe sich entschieden, den Plan zu prüfen.

Die entscheidenden Fragen für eine Friedenslösung mit Russland können nach Ansicht der Ukraine nur auf Ebene der Staatschefs geklärt werden. Das sagte der ukrainische Verteidigungsminister und Delegationsleiter bei den Gesprächen in Istanbul, Rustem Umerow. Er schlug vor, bis Ende Juni ein Treffen der beiden Präsidenten zu organisieren.

Im Interview mit den tagesthemen hat der republikanische US-Senator Lindsey Graham sich zuversichtlich gezeigt, Kremlchef Putin mit einem geplanten Sanktionspaket unter Druck setzen zu können. Putin wehre sich gegen Frieden, der ukrainische Präsident Selenskyj sei jedes Mal abgelehnt worden. "Putin spielt ein Spiel, und es ist jetzt Zeit, die Sanktionen gegen Russland und China zu verstärken, um diesen Krieg zu einem Ende zu bringen."

Das von ihm und dem demokratischen Senator Richard Blumenthal eingebrachte Sanktionspaket werde nächste Woche durch den Senat kommen und Zölle von 500 Prozent vorsehen für Länder, die russisches Öl oder Gas oder sonstige Energieprodukte kaufen. Graham zeigte sich überzeugt, dass dies Putin niederringen werde. Er glaube, dass Trump das Sanktionspaket unterstützen werde. "Das Ziel ist, Putin an den Verhandlungstisch zu bringen und diesen Krieg zu beenden."

Graham und Blumenthal hatten am Freitag gemeinsam mit Selenskyj kriegszerstörte Viertel in Kiew besichtigt. Heute traf Graham nach eigenen Angaben in Berlin Kanzler Friedrich Merz, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Außenminister Johann Wadephul.

Die Ukraine hat Russland bei den Verhandlungen in Istanbul eine Liste von Minderjährigen übergeben, die aus ihrer Sicht verschleppt wurden. "Es geht um Hunderte Kinder, die Russland gesetzwidrig deportierte, zwangsweise umsiedelte oder in den temporär besetzten Gebieten festhält", schrieb der Chef des ukrainischen Präsidentenbüros, Andrij Jermak, bei Telegram. Die Rückkehr dieser Kinder sei Teil eines gerechten und stabilen Friedens. "Nun ist Russland am Zug", schrieb er weiter.

Nach früheren Angaben aus Kiew hatte Moskau mehr als 19.500 ukrainische Minderjährige aus den eroberten Gebieten "zwangsverschleppt". Mehr als 1.000 konnten dabei auch durch internationale Vermittlung in die Ukraine zurückkehren.

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat bestätigt, dass die Verhandlungsrunde in Istanbul beendet ist. Selenskyj sagte während eines Besuchs in der litauischen Hauptstadt Vilnius, eine neue Freilassung von Kriegsgefangenen werde vorbereitet.

Die zweite Verhandlungsrunde zwischen Russen und Ukrainern über eine mögliche Waffenruhe ist nach Informationen russischer Nachrichtenagenturen beendet. Das Gespräch in Istanbul habe etwa eine Stunde gedauert, berichteten die staatliche Nachrichtenagentur Tass und die Agentur Interfax unter Berufung auf eigene Quellen.

Eine Fortsetzung im weiteren Tagesverlauf sei nicht vorgesehen. Von ukrainischer Seite oder dem türkischen Gastgeber gab es zunächst keine Bestätigung über ein Ende der Verhandlungen. Auch über etwaige Ergebnisse war zunächst nichts bekannt.

Außenminister Johann Wadephul hat nach einem Treffen mit US-Senator Lindsey Graham eine gemeinsame Linie gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin betont. Mit Graham stimme er überein, dass Europa und die USA den Druck auf Putin aufrechterhalten müssten, schrieb Wadephul im Kurznachrichtendienst X. 

"Die EU wird weitere Sanktionen verhängen. Putin muss endlich einer sofortigen und bedingungslosen Waffenruhe zustimmen und an den Verhandlungstisch kommen", so Wadephul weiter.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich skeptisch über die direkten Verhandlungen mit Russland über ein Ende des Krieges geäußert. "Ich bin mir nicht sicher, ob die Russen zu einem produktiven Treffen bereit sind", sagte er bei einem Besuch in Litauen.

"Unsere Delegation befindet sich nun in Istanbul, und wir sind bereit, die notwendigen Schritte für den Frieden zu unternehmen. Ausgangspunkt sollten natürlich ein Waffenstillstand und humanitäre Maßnahmen, die Freilassung von Gefangenen und die Rückgabe entführter Kinder sein", sagte der Präsident vor den Staats- und Regierungschefs.

Sollte die zweite Gesprächsrunde ergebnislos bleiben, seien neue und härtere Sanktionen der EU und der USA gegen den russischen Energie- und Finanzsektor erforderlich. 

Vier deutsche Friedensforschungsinstitute plädieren angesichts der veränderten Sicherheitslage für mehr eigenständige Verteidigung in Europa. "Die Europäische Union muss Strategien entwickeln, um ihre Verteidigung auf lange Sicht unabhängig von den USA sicherzustellen", forderten die Wissenschaftler zur Vorstellung ihres Friedensgutachtens 2025 in Berlin. 

Es gelte, Lücken in den militärischen Fähigkeiten zu schließen, die Rüstungsbeschaffung zu europäisieren und gemeinsame Verteidigungsstrukturen auszubauen, hieß es.

Die nordischen, baltischen und zentraleuropäischen NATO-Mitgliedstaaten treten für die Aufnahme der Ukraine in die transatlantische Allianz ein. Das geht aus einer Erklärung Polens, Rumäniens und Litauens nach einem Gipfeltreffen der sogenannten B9- und nordischen Staaten hervor.

Der demokratische US-Senator Richard Blumenthal hat wenig Hoffnung auf echte Fortschritte bei den Friedensgesprächen zwischen Moskau und Kiew in Istanbul. Kremlchef Wladimir Putin spiele nur mit US-Präsident Donald Trump. "Er hält ihn für einen Trottel", sagte er der Nachrichtenagentur AP.

Putin ziehe die Gespräche über die Ukraine absichtlich in die Länge, um seine neue Offensive zu starten und noch mehr Gebiete unter russische Kontrolle zu bringen.

Die russischen Streitkräfte haben im Mai ihren Vormarsch in der Ukraine beschleunigen können. Dies geht aus Berechnungen der Nachrichtenagentur AFP mit Bezug auf Daten des in den USA ansässigen Instituts für Kriegsstudien (ISW) hervor. Demnach besetzte Russland im vergangenen Monat 507 Quadratkilometer. Alleine in der ostukrainischen Region Donezk sollen es fast 400 Quadratkilometer gewesen sein.

Im April waren es demnach 379 Quadratkilometer und im März 240. Insgesamt kontrollierte Russland Ende Mai knapp 19 Prozent des ukrainischen Staatsgebiets, einschließlich der 2014 annektierten Halbinsel Krim. 

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Verhandlungsbereitschaft seines Landes unterstrichen. "Wir sind bereit, die nötigen Schritte für den Frieden zu unternehmen", sagte er während eines Besuchs in Litauen. Als "Ausgangspunkt" für eine Einigung nannte Selenskyj eine Waffenruhe sowie "humanitäre Maßnahmen", die Befreiung von Kriegsgefangenen und die Rückkehr der von Russland entführten, ukrainischen Kinder.

Für den Fall, dass die Gespräche in der türkischen Metropole "nichts" brächten, forderte Selenskyj weitere Sanktionen gegen Russland.

Selenskyj (li.) nimmt an einem Spitzentreffen in Litauen teil.

Delegationen aus Russland und der Ukraine sind in Istanbul zu zweiten direkten Friedensgesprächen am Tagungsort eingetroffen. Die Hoffnungen auf nennenswerte Fortschritte hin zu einer Waffenruhe sind aber gering.

Aus ukrainischen Verhandlungskreisen verlautete, man sei bereit, echte Schritte zu einem Frieden zu unternehmen. Russland müsse aber Bereitschaft zu Fortschritten zeigen, "anstatt nur die gleichen früheren Ultimaten zu wiederholen". Die ukrainische Delegation wird von Verteidigungsminister Rustem Umerow geleitet.

Die russische Delegation wird von dem Kreml-Berater Wladimir Medinski angeführt. Seinen Worten zufolge hat Russland vor den Gesprächen den ukrainischen Entwurf eines Memorandums für ein Friedensabkommen erhalten. Ob auch die Ukraine ein entsprechendes russisches Memorandum erhalten hat, ist unklar.

Die Türkei habe in den vergangenen Wochen gezeigt, dass sie für die Rolle des Vermittlers zwischen Moskau und Kiew geeignet sei, sagte ARD-Korrespondentin Katharina Willinger in Istanbul. Präsident Erdogan und seine Regierung pflegten gute Kontakte - sowohl zur Ukraine als auch zu Russland. Im Gegensatz zu den USA erkenne die Türkei zudem die territoriale Integrität der Ukraine an. Aus türkischer Sicht gehören sowohl die Krim als auch alle von Russland annektierten Gebiete zur Ukraine und sollten nicht Teil etwaiger Verhandlungen sein, so Willinger.

Im Video finden Sie auch eine Schalte mit ARD-Korrespondent Florian Kellermann aus Kiew zur Perspektive der Ukraine auf die heutigen Gespräche und Erläuterungen zur russischen Position von ARD-Korrespondent Björn Blaschke.

Die ukrainische Delegation ist nach Angaben aus Kiew anlässlich der Gespräche mit Russland in Istanbul eingetroffen. Ein Treffen zwischen den Vertretern beider Seiten ist einer Sprecherin des ukrainischen Außenministeriums zufolge für den Nachmittag geplant.

Die russischen Gesandten unter Leitung von Wladimir Medinski, einem Berater des russischen Präsidenten Wladimir Putin, trafen laut Berichten russischer Staatsmedien bereits am Sonntagabend in der türkischen Metropole ein.

Bei russischen Artillerie- und Luftangriffen in der Region Saporischschja sind nach Angaben der örtlichen Behörden fünf Menschen getötet worden. Ein Geschäft und mehrere Häuser seien schwer beschädigt worden, teilte Regionalgouverneur Iwan Fedorow auf Telegram mit. Insgesamt wurden demnach neun Menschen verletzt und ein Privathaus zerstört.

Das russische Militär hat den Abschuss von 162 ukrainischen Drohnen gemeldet. Angriffe wurden in den grenznahen Regionen Kursk, Lipezk, Belgorod, Woronesch und Orjol, aber auch in den etwas weiter entfernten Gebieten Rjasan und Tambow gemeldet. In Lipezk erlitt eine Person nach Angaben von Gouverneur Igor Artamonow leichte Verletzungen. In Kursk seien drei Einfamilienhäuser und ein Wohnblock beschädigt worden, teilte Gouverneur Alexander Chinstejn mit.

Russland hat nach ukrainischen Angaben in der Nacht schwere Drohnen- und Raketenangriffe auf die Ukraine verübt. In der Region Charkiw im Nordosten der Ukraine wurden nach Behördenangaben sechs Zivilisten verletzt. Unter den Betroffenen seien auch zwei Kinder, teilte Militärgouverneur Oleh Synjehubow mit.

In der zentralukrainischen Region Dnipropetrowsk waren einmal mehr die Städte Nikopol und Marhanez am Fluss Dnipro gegenüber dem Kernkraftwerk Saporischschja Ziel russischer Angriffe. Drei Menschen seien verletzt worden, teilte Militärgouverneur Serhij Lyssak mit. Sie seien ins Krankenhaus gebracht worden. Zudem habe es Schäden in einer medizinischen Einrichtung, in einer Feuerwache und in einem Geschäft gegeben.

"Meine Erwartungen sind relativ gering", sagt ARD-Korrespondent Vassili Golod mit Blick auf die heutigen Gespräche zwischen der Ukraine und Russland in Istanbul. Das liege auch daran, dass die russische Delegation erneut von Wladimir Medinski angeführt werde. Er sei ein Berater Putins, aber weder ein Minister noch ein hochrangiger Politiker. Auch auf ukrainischer Seite seien die Erwartungen verhalten, so Golod weiter.

Russlands Geheimdienst FSB hat laut einem Medienbericht einen Brandanschlag auf den russischen Schienenverkehr in der ostrussischen Region Primorje vereitelt. "Es wurde festgestellt, dass zwei 19-jährige Einwohner der Region Primorje auf Befehl ukrainischer Geheimdienste und in Erwartung einer finanziellen Belohnung Brandstiftungen an Relaisschränken begingen", zitierte die Nachrichtenagentur Ria den Geheimdienst.

Vertreter der Ukraine und Russlands wollen heute in Istanbul erneut zu Gesprächen über Wege zu einer möglichen Beendigung des Kriegs zusammenkommen. Der Beginn sei für 12 Uhr im Ciragan-Palast angesetzt, hieß es aus dem türkischen Außenministerium.

Außenminister Wadephul betont, dass Deutschland der Ukraine weitreichende Militärhilfe leisten wird. Nach einem Angriff auf eine ukrainische Ausbildungseinheit mit zwölf Toten tritt der Kommandeur der ukrainischen Armee, Drapatij, zurück. Der Liveblog vom Sonntag zum Nachlesen.