Seit das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD in der Welt ist, wird auch ein mögliches AfD-Verbot wieder intensiv diskutiert. Doch wie hängen Gutachten und mögliches Verbotsverfahren juristisch zusammen? Von Max Bauer und Marit Brink. mehr
Die Einstufung der AfD Brandenburg als gesicherte rechtsextremistische Bestrebung ist vom Brandenburger Verfassungsschutz vorerst ausgesetzt worden. Hintergrund ist eine von der AfD angestrengte Klage vor einem Verwaltungsgericht. mehr
Der Verfassungsschutz warnt: Russland nutzt für geheimdienstliche Aktivitäten in Deutschland immer wieder sogenannte "Wegwerf-Agenten". Angeworben werden die Zivilisten oft über Messengerdienste wie Telegram. mehr
Der Verfassungsschutz stufte die AfD Anfang Mai als gesichert rechtsextremistisch ein - ein Gerichtsurteil dazu steht noch aus. Nun haben Medien das eigentlich geheime Gutachten veröffentlicht. Mit welchen Folgen? mehr
Die AfD wehrt sich juristisch gegen die Einstufung als "gesichert rechtsextremistisch" durch den Verfassungsschutz. Die Debatte über ein Parteiverbot ist aber neu entfacht. 11KM über Hürden und Lehren aus der Vergangenheit. mehr
Im Rechtsstreit um die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch hat der Verfassungsschutz eine "Stillhaltezusage" abgegeben. Bis zu einem Gerichtsurteil wird der Nachrichtendienst die Aussage nicht öffentlich wiederholen. mehr
Der Verfassungsschutz in Brandenburg hat die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Eine fehlerhafte Kommunikation zur Hochstufung führte zuvor zur Entlassung von Präsident Jörg Müller. mehr
Nach der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" durch den Verfassungsschutz greift die Partei die Behörde scharf an. Experten erklären, warum ihre Argumente nicht greifen. Von Christian Saathoff. mehr
Der Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes, Müller, muss überraschend seinen Posten räumen. Das notwendige Vertrauen für eine gemeinsame weitere Zusammenarbeit sei nicht mehr gegeben, erklärte das Innenministerium. mehr
Die AfD wehrt sich gegen die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz und hat Klage eingereicht. Derweil diskutieren die anderen Parteien über den richtigen Umgang mit der AfD. mehr
AfD klagt gegen Verfassungsschutz: Max Bauer, SWR mehr
Die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" hat die Debatte über ein Verbot neu entfacht. SPD-Chef Klingbeil appelliert aber, die Partei auch politisch "kleinzukriegen". Er sieht die künftige Regierung in der Verantwortung. mehr
US-Außenminister Rubio hält die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch für "Tyrannei". Vizepräsident Vance und Regierungsberater Musk schlagen in eine ähnliche Kerbe. Aber das Auswärtige Amt kontert: "Das ist Demokratie". mehr
Bei Wahlen und in den Umfragen ging es für die AfD zuletzt aufwärts. Nun hat der Verfassungsschutz die Partei als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Was macht das mit dem Bundestag und den Parteien? Ein Überblick. Von Dominic Hebestreit. mehr
Nach der Neueinstufung der AfD durch den Verfassungsschutz werden die Rufe nach einem Verbot der Partei lauter. Doch es gibt auch warnende Stimmen. Die AfD sieht sich kriminalisiert und wehrt sich juristisch. mehr
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